ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Lohme

Gremium:: Gemeindevertretung der Gemeinde Lohme

Körperschaft:: Gemeinde Lohme

Datum:: Mi., 15.12.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 19:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	öffentlicher Teil (19:00 - 20:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2021	052/GV/14/21
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Beratung- und Beschlussfassung öffentlicher Teil
Ö 6.1	Ausfallbürgschaft der Gemeinde Lohme für die Elterninitiative Spielhaus Lohme e.V.	052.07.174/21	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Rücknahme des Widerspruchs der Gemeinde Lohme gegen den Teilanerkennungs- und Teilrückforderungsbscheid des Landesförderinstituts (LFI) zur Schlussabrechnung (SAR) für das Sanierungsgebiet Lohme "Ortskern	052.07.199/21	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Geprüfter Jahresabschluss der Touristik Lohme GmbH für das Jahr 2020	052.07.200/21	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	Billigung der Kalkulation zur Satzung über die Erhebung der Kurabgabe der Gemeinde Lohme 2022 - 2026	052.07.203/21	ungeändert beschlossen
Ö 6.5	Zweite Satzung zur Änderung der Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe in der Gemeinde Lohme vom 23.09.2015	052.07.202/21	ungeändert beschlossen
Ö 6.6	Antrag zur Einrichtung von Verkehrseinrichtungen gem. §§ 39 - 43 Straßenverkehrsordnung (StVO); hier: Verkehrsspiegel, OT Hagen (Ortseingang)	052.07.205/21	ungeändert beschlossen
Ö 6.7	Darstellung der Notwendigkeit eines straßenbegleitenden Radweges von Lohme nach Glowe entlang der L303 und der L30 beim Straßenbauamt.	052.07.210/21	ungeändert beschlossen
Ö 7	Sitzungstermine 1. Halbjahr 2022
Ö 8	Fragen und Hinweise der Gemeindevertreter
Ö 9	Schließen der Sitzung öffentlicher Teil
	nicht öffentlicher Teil (20:10 - 22:15 Uhr)
N 10	Eröffnung des nicht öffentlichen Teiles der Sitzung
N 11	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 03.11.2021	052/GV/14/21
N 12	Beratung- und Beschlussfassung nicht öffentlicher Teil
N 12.1	Gespräch zum Stand der dinge und den weiteren Vorgehen hinsichtlich des Abstiegs am Königstuhl
N 13	Grundstücksangelegenheiten
N 13.1	Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 200/3, Gemarkung Hagen, Flur 1
N 13.2	Verkauf einer Teilfläche aus dem Flurstück 80, Gemarkung Hagen, Flur 1
N 14	Bauangelegenheiten
N 14.1	Stellungnahme nach § 36 BauGB zum Vorhaben Umnutzung einer Garage mit Hobbyräumen zum Wohnhaus
N 14.2	Stellungnahme nach § 36 BauGB zum Vorhaben Errichtung von zwei, zu festen Wohnzwecken bestimmten Einfamilienhäusern in eingeschossiger Bauweise (Haus Westseite ist gespiegelt zu Haus Ostseite)
N 14.3	Stellungnahme nach § 36 BauGB zum Vorhaben Erweiterung eines Ferienhauses (Ausbau Spitzboden und Anbau Balkon von 2 Ferienwohnungen)
N 15	Personalangelegenheiten
N 15.1	Personalangelegenheiten
N 15.2	Zahlung von Tantiemen an den Geschäftsführer der Touristik Lohme GmbH für das Geschäftsjahr 2019
N 16	Fragen und Hinweise der Gemeindevertreter
N 17	Schließen der Sitzung nicht öffentlicher Teil

Gemeindevertretung der Gemeinde Lohme - 15.12.2021

Grunddaten

Tagesordnung