ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Wiek

Gremium:: Gemeindevertretung der Gemeinde Wiek

Körperschaft:: Gemeinde Wiek

Datum:: Di., 26.11.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	öffentlicher Teil (18:00 - 21:56 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2019	101/GV/02/19
Ö 4	Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Beratung- und Beschlussfassung öffentlicher Teil
Ö 6.1	Anfrage zur Errichtung eines Solarparks im Bereich der Liegenschaft der ehemaligen sowjetischen Streitkräfte östlich der Gerhart-Hauptmann-Straße	101.07.034/19	vertagt
Ö 6.2	Entgeltsätze für die AWO Kindertagesstätte "Zwergenland" und den Hort	101.07.040/19	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Aufhebung des Beschlusses "Beitritt der Gemeinde Wiek zum Zweckverband Wasserversorgung und Abwasserbehandlung Rügens in der Sparte sonstige Infrastruktur" vom 25.05.2016 unter der Beschluss Nr. 101.6.12-135/16	101.07.016/19-01	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	Billigung der Kalkulation zur Satzung über die Erhebung der Kurabgabe der Gemeinde Wiek 2019 - 2024	101.07.017/19-01	vertagt
Ö 6.5	Satzung über die Erhebung einer Kurabgabe der Gemeinde Wiek	101.07.018/19-01	vertagt
Ö 6.6	Bildung einer Arbeitsgruppe zur Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes der Gemeinde Wiek	101.07.048/19	ungeändert beschlossen
Ö 6.7	Abschnittsbildungsbeschluss zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen für den Ausbau des Müllerwegs	101.07.049/19	ungeändert beschlossen
Ö 6.8	Bericht zu Beratung integrierter Pflegesozialplanung
Ö 6.9	Bericht Mitgliederversammlung Landschaftspflegeverband
Ö 6.10	Bericht zur Verbandsversammlung Wasser- und Bodenverband
Ö 6.11	Antrag der Gemeindevertreter Organisation und Durchführung "Runder Tisch" mit Gewerbetreibenen
Ö 6.12	Beschlussantrag: Durchführung einer Einwohnerversammlung gem. § 16 KV MV und der § 3 (1) der Neufassung Hauptsatzung der Gemeinde Wiek spätestens bis zur KW 50 2019		ungeändert beschlossen
Ö 6.13	Beschlussantrag: Beauftragung der Kämmerei des Amtes, die im Haushaltsplan 2019/2020 geplanten und aufgeführten Aufwendungen bzw. Auszahlungen pro Produkt (z.B. „126“ oder „575“) sehr zeitnah nach pflichtigen und freiwilligen Aufwendungen zu gliedern.		ungeändert beschlossen
Ö 6.14	Beschlussantrag: Erstellung einer Prioritätenliste für die Investitionen des Haushaltsjahres 2020 in enger Zusammenarbeit zwischen Kämmerei und Gemeindevertretung. (Siehe dazu die Schreiben des Landkreises vom 9. Mai 2019 sowie vom 16.10.2019). Diese Prioritätenliste ist in ihrer Endfassung durch die Gemeindevertretung in öffentlicher Sitzung zu erläutern und zu beschließen
Ö 6.15	Beschlussantrag: Beschluss der Einleitung des Prozesses zur Erstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes gem. § 43 (7) und (8) KV MV - wie vom Landkreis gefordert – noch in diesem Jahr. Dieses Haushaltssicherungskonzept ist in enger Zusammenarbeit mit der Gemeindevertretung zu erstellen und von ihr zu beschließen (§ 43 (8) KV MV)		ungeändert beschlossen
Ö 6.16	Beschlussantrag: Änderung der Wertgrenzen des derzeitigen § 6 (1) und (3) der Hauptsatzung auf folgende Werte unter Einbeziehung des Haupt- und Finanzausschusses		abgelehnt
Ö 6.17	Beschlussantrag: Sofortiger Einsatz von Aufzeichnungsgeräten in allen Sitzungen gemäß den Regelungen in der Neufassung der Geschäftsordnung (§ 3)		abgelehnt
Ö 7	Fragen und Hinweise der Gemeindevertreter
Ö 8	Sitzungstermine 2020
Ö 9	Schließen der Sitzung öffentlicher Teil
	nicht öffentlicher Teil (21:58 - 22:00 Uhr)
N 10	Eröffnung des nicht öffentlichen Teiles der Sitzung
N 11	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 04.09.2019	101/GV/02/19
N 12	Beratung- und Beschlussfassung nicht öffentlicher Teil
N 13	Abrechnung der Betriebskosten des Heimatvereins in der Kulturscheune in Wiek
N 14	Ergänzung zum Vertrag: Unterhaltsreinigung Grundschule Wiek
N 15	Grundstücksangelegenheiten
N 15.1	Verkauf des Flurstücke 617/63, Gemarkung Wiek, Flur 1
N 15.2	Zustimmung der Gemeinde Wiek zum Verkauf einer Garage
N 15.3	Abschluss eines Pachtvertrages
N 15.4	Beschluss zur Inkommunalisierung von gemeindefreien Wasserflächen
N 15.5	Stellungnahme nach § 36 BauGB, - Vorhaben: Neubau Wintergarten (bisher Terrasse)
N 16	Vergabeangelegenheiten
N 16.1	Vergabe Erneuerung Ausstattung Schule
N 16.2	Vergabe Beschaffung eines Klassensatzes Schülertische und Schülerstühle
N 17	Fragen und Hinweise der Gemeindevertreter
N 18	Schließen der Sitzung nicht öffentlicher Teil

Anlagen

Anlagen
Nr.	Name	Status	Größe
1	Antrag runder Tisch TOP 6.11	(wie Dokument)	422,8 kB
2	Adressaten runder Tisch TOP 6.11	(wie Dokument)	394,5 kB
3	Entwurf Einladung TOP 6.11	(wie Dokument)	406 kB
4	Beschlussanträge TPO 6.12 - 6.17	(wie Dokument)	1,7 MB
5	Anlage zu TOP 7 Protokoll	(wie Dokument)	504,9 kB
6	Anlage zu TOP 6.16 Protokoll	(wie Dokument)	476,3 kB
7	Anlage zu TOP 4 Protokoll	(wie Dokument)	238 kB

Gemeindevertretung der Gemeinde Wiek - 26.11.2019

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