ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Altenkirchen

Gremium:: Gemeindevertretung der Gemeinde Altenkirchen

Körperschaft:: Gemeinde Altenkirchen

Datum:: Mi., 26.10.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	öffentlicher Teil (18:00 - 18:40 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Beschlussfähigkeit
Ö 2	Änderungsanträge zur Tagesordnung
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.06.2022	004/GV/09/22
Ö 4	Bericht der Bürgermeisterin über Beschlüsse des Hauptausschusses und wichtige Angelegenheiten der Gemeinde
Ö 5	Einwohnerfragestunde
Ö 6	Beratung- und Beschlussfassung öffentlicher Teil
Ö 6.1	Satzung über die Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Altenkirchen	004.07.151/22	ungeändert beschlossen
Ö 6.2	Beschluss über die Haushaltspläne und Haushaltssatzungen für die Jahre 2023 und 2024 (Doppelhaushalt 2023/2024) einschließlich der jeweiligen Stellenpläne der Gemeinde Altenkirchen	004.07.161/22	ungeändert beschlossen
Ö 6.3	Nachbesetzung eines sachkundigen Einwohner in den Sozialausschuss der Gemeinde Altenkirchen	004.07.160/22	ungeändert beschlossen
Ö 6.4	Bevollmächtigung der Bürgermeisterin zur Beschlussfassung in der Hauptversammlung der Altenkirchener Wohnungsbau AG über die Vorlage eines Gutachtens zur Entwicklung der Altenkirchener Wohnungsbau AG ab dem Jahr 2025	004.07.145/22	ungeändert beschlossen
Ö 6.5	Bevollmächtigung der Bürgermeisterin zur Beschlussfassung in der Hauptversammlung der Altenkirchener Wohnungsbau AG über die Beauftragung des Vorstands der Altenkirchener Wohnungsbau AG zur Veräußerung aller nicht für den Gesellschaftszweck benötigten Grundstücke der Wohnungsbau AG	004.07.146/22	ungeändert beschlossen
Ö 6.6	Bevollmächtigung der Bürgermeisterin zur Beschlussfassung in der Hauptversammlung der Altenkirchener Wohnungsbau AG über die Bestätigung der Bilanz 2021	004.07.154/22	ungeändert beschlossen
Ö 6.7	Bevollmächtigung der Bürgermeisterin zur Beschlussfassung in der Hauptversammlung der Altenkirchener Wohnungsbau AG über die Entlastung des Aufsichtsrates der Altenkirchener Wohnungsbau AG für das Wirtschaftsjahr 2021	004.07.155/22	ungeändert beschlossen
Ö 6.8	Bevollmächtigung der Bürgermeisterin zur Beschlussfassung in der Hauptversammlung der Altenkirchener Wohnungsbau AG über die Entlastung des Vorstandes der Altenkirchener Wohnungsbau AG für das Wirtschaftsjahr 2021	004.07.156/22	ungeändert beschlossen
Ö 6.9	Bevollmächtigung der Bürgermeisterin zur Beschlussfassung in der Aufsichtsratssitzung der Altenkirchener Wohnungsbau AG über die Bestätigung der Bilanz 2021 für die Energie- und Dienstleistungsgesellschaft Wittow mbH	004.07.157/22	ungeändert beschlossen
Ö 6.10	Bevollmächtigung der Bürgermeisterin zur Beschlussfassung in der Aufsichtsratssitzung der Altenkirchener Wohnungsbau AG über die Entlastung der Geschäftsführerin der Energie- und Dienstleistungsgesellschaft Wittow mbH für das Wirtschaftsjahr 2021 zu stimmen	004.07.158/22	ungeändert beschlossen
Ö 6.11	Bevollmächtigung der Bürgermeisterin zur Beschlussfassung in der Hauptversammlung der Altenkirchener Wohnungsbau AG über die Bestellung des Wirtschaftsprüfers für das Wirtschaftsjahr 2023	004.07.159/22	ungeändert beschlossen
Ö 6.12	Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses über den Bebauungsplan Nr. 17 "Wohnbebauung an der Straße des Friedens" in Altenkirchen	004.07.143/22	ungeändert beschlossen
Ö 6.13	Beschluss über den Wechsel der Vorhabenträgerin zur Errichtung des EDEKA- Marktes in Altenkirchen	004.07.152/22	ungeändert beschlossen
Ö 6.14	Grundsatzbeschluss über die Änderung des Bebauungsplanes Nr. 6 "Wohngebiet am Piperschen Teich" bei erfolgreichem Verkauf der gemeindlichen Flächen im Plangebiet	004.07.162/22	ungeändert beschlossen
Ö 7	Fragen und Hinweise der Gemeindevertreter
Ö 8	Schließen der Sitzung öffentlicher Teil
	nicht öffentlicher Teil (18:50 - 19:35 Uhr)
N 9	Eröffnung des nicht öffentlichen Teiles der Sitzung
N 10	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 22.06.2022	004/GV/09/22
N 11	Beratung- und Beschlussfassung nicht öffentlicher Teil
N 12	Grundstücksangelegenheiten
N 12.1	Grundsatzbeschluss zum Verkauf diverser Flurstücke, gelegen im Bereich des B-Planes Nr. 6 Wohngebiet am Pieperschen Teich
N 12.2	Grundsatzbeschluss zum Verkauf diverser Flurstücke, gelegen im Bereich des B-Planes Nr. 6 Wohngebiet am Pieperschen Teich
N 13	Bauangelegenheiten
N 13.1	Stellungnahme nach § 36 BauGB zum Vorhaben Neubau von drei Einfamilienhäusern mit Garagen
N 14	Vergabeangelegenheiten
N 14.1	Billigung der Eilentscheidung der Bürgermeisterin zur Vergabe von Bauleistungen zur Reparatur des Tores an der FFw Altenkirchen
N 14.2	Umrüstung der Straßenbeleuchtung auf LED Ortslage und Ortsteile Altenkirchen
N 15	Fragen und Hinweise der Gemeindevertreter
N 16	Schließen der Sitzung nicht öffentlicher Teil

Gemeindevertretung der Gemeinde Altenkirchen - 26.10.2022

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