29.01.2020 - 5 Bürgerhinweise und Anträge
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Mi., 29.01.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Protokoll
Bürger 1: Ist gemeinsam mit Bürger 2, beide wohnhaft in Neddesitz, heute zur Sitzung gekommen um zu folgenden drei Themen Auskünfte zu erhalten:
1.Thema: Breitbandausbau: E.r ist als Anwohner in Neddesitz stark betroffen von den gestoppten Bauarbeiten. Er benötigt dringend einen funktionierenden Internetanschluss um telefonieren zu können und Onlinebanking etc. durchzuführen. Derzeit ist der Empfang in Neddesitz sehr schlecht. Was bedeutet der Austritt aus der Sparte Breitband für die Gemeinde?
2.Thema:Grundstück Rittmann in Neddesitz. Durch den starken Hecken und Baumbewuchs im Kreuzungsbereich ist die Straße schlecht einsehbar. Er sieht hier eine große Unfallgefahr und bittet die Gemeinde einzugreifen.
3.Thema:Straße vor der Gaststätte in Neddesitz. Diese ist extrem schlecht und hat sehr viele Schlaglöcher. Wen die Gemeinde das Material zur Verfügung stellen würde, würden sich die Anwohner selbst um das Ausbessern der Schlaglöcher kümmern.
Herr Zimpel äußert sich wie folgt:
Zu 1: Er kann nicht sagen, was heute Abend in der Verbandsversammlung passieren wird. Fakt ist, dass etwas passieren muss und wird.
Herr Bruhn ergänzt, dass Polkvitz und Neddesitz an Breitband angeschlossen werden. Ein Leerrohr liegt bereits bis Neddesitz an.
Zu 2: Herr Bruhn erklärt, dass die Fläche nach Straßennutzungsrecht an die Gemeinde übertragen werden müsste um eingreifen zu können.
Herr Zimpel ergänzt, dass das Amt im Moment mit Frau Rittmann über eine Übernahme des Grundstücks verhandelt. Sollte das nicht funktionieren muss ein Klageverfahren angestrebt werden.
Zu 3.: Herr Zimpel kennt den schlechten Zustand der Straße und bemüht sich um eine Lösung
Klärung Bauamt