17.06.2020 - 4 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...

Frau Sill bedankt sich bei allen Anwohner und Gemeindevertreter für die vergangen Zeit.

Der Coronavius war für alle eine große Herausforderung. Sie bedankt sich in diesem Zuge noch einmal besonders bei den Ärzten, Krankenschwestern, Pflegepersonal sowie Verkäuferinnen und der Feuerwehr.

Die Veranstaltungen wie Kindertag, Seniorengeburtstag etc. müssten leider abgesagt werden, aber man kann alles nachholen solange man gesund ist.

 

Der plötzliche Tod des Gemeindearbeiters im April war ein schwerer Schlag. Er hat viele Jahre für die Gemeinde gearbeitet und engagiert. Die Stelle ist noch nicht neu besetzt.

 

Am 5. Mai kam die Ablehnung des Antrages auf Konsolidierungshilfe vom Januar 2016 mit der Begründung, dass die Unterstützung für Landkreise und Hansestädte war.

Im Moment prüft die Kämmerei des Amtes, ob Anträge aus dem Fond Sonder- und Ergänzungszuweisungen gestellt werden können. Das wird noch eine Zeit in Anspruch nehmen.

Der derzeitige Stand des Kassenkredites beträgt per 16.05.2020 726.000,00 Euro.

Des weiteren wird in der Kämmerei der Haushaltsplan 2021/2022 erarbeitet und sobald der Haushaltserlass des Landes da ist, kommt der Entwurf in die Gemeindevertretung.

 

Es gab in der Zeit, ab der letzten Sitzung der Gemeindevertretung, zwei Haupt- und Finanzausschüsse.

Der eine war am 19.02.2020.

Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

-          Antrag auf Erweiterung der Staßenbeleuchtung an der Kirche

-          Anbau eines Atelier an ein Einfamilienhaus

-          Neubau eines Wohnhauses mit Carport

-          Bauvoranfrage Anbau eines Wintergartens

 

Problematik Regenentwässerung Feuerwehr und Schwarbe wurde besprochen

 

Die andere Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses fand am 20.05.2020 in Vorbereitung aus die heutige Sitzung statt. Folgende Beschlüsse wurden gefasst:

 

-          Annahme einer Spende für die Feuerwehr

-          Beratung Nachbesetzung des Gemeindemitarbeiters

-          Anbau an ein Einfamilienhaus

-           

Außerdem wurden folgende Beschlussvorlagen in Vorbereitung zur nächsten Gemeindevertretersitzung beraten und empfohlen:

-          Beschluss über den städtebaulichen Vorvertrag zur 2.Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Ortszentrum"(Edeka-Markt) in Altenkirchen

-          Beschluss über die Vergabe eines Planungsauftrages zur 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Ortszentrum" (Edeka-Markt) in Altenkirchen

-          Beschluss über die Bestätigung des Lageplanes für die Errichtung eines Edeka-Marktes in Altenkirchen als Grundlage für die 2. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 7 "Ortszentrum" in Altenkirchen

-          Beschluss über die Aufhebung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des Bebauungsplanes Nr. 6 "Wohngebiet am Piperschen Teich" in Altenkirchen

-          Beschluss über eine Veränderungssperre für den Geltungsbereich der Teilaufhebung Teilbereich 1 des Bebauungsplanes Nr. 6 "Wohngebiet am Piperschen Teich" der Gemeinde Altenkirchen

-          Abwägungs- und Satzungsbeschluss über die Entwicklungs- und Ergänzungssatzung "Gudderitz" der Gemeinde Altenkirchen

-          Verkauf des Feuerwehrfahrzeuges LF 16 TS mit dem amtlichen Kennzeichen RÜG- FW 30 der Freiwilligen Feuerwehr Altenkirchen

 

Die Kita konnte nach dem Wasserschaden aus dem Letzen Jahr wieder am 1.3.2020 bezogen werden und auch die Wohnungen im Haus Xenia in Juliusruh wurden im April diesen Jahres wieder bezugsfertig.

 

Eine neue Zahnärztin ist seit April wieder in Altenkirchen tätig und auch die Nachfolge der Allgemeinmedizin ist auf dem guten Weg.

 

Die Pommersche Volksbank wird die Fiale zum 01.07.2020 in Altenkirchen schließen. Die Bürger können nur noch an elektronischen Geräte.

 

Die Bürgermeister von Wittow wollen die Bank zum Bleiben bewegen. Attraktiver Standort ist Altenkirchen (Edeka, Netto, Getränkemarkt).

 

Erfreulich ist, dass die Ansiedlung des Edekas Marktes ernsthaft betrieben wird.

 

Der Breitbandausbau ist sehr ärgerlich, da er ins Stocken geraten ist. Unter den gegebenen Umständen kann Altenkirchen als Gemeinde dem nicht beitreten. Am 04.06.2020 gab es  im Amt ein Beratung der Gemeinden mit Erarbeitung eines Fragenkataloges, der dem ZWAR übergeben wird.

 

Die Turnhalle der Grundschule bleibt bis auf weiteres geschlossen. Der Schulsport hat Vorrang. Die Hygieneauflagen auf Grund der CoronaLVO sind sehr aufwendig.

 

Anfang Juni wurde beim Landkreis die Beschilderung noch einmal angemahnt.