12.11.2020 - 4 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Do., 12.11.2020
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Protokoll
Herr Kuhn informiert, dass ab 04. Januar 2020 Frau Dr. Reken die Arbeit als Ärztin in Dranske aufnimmt (Informationen auch im Amtsblatt).
Der Jugendtreff seit dem 1. Oktober geöffnet ist und wird gut genutzt wird. Jetzt ist er aufgrund der Corona-Auflagen bis auf Widerruf geschlossen.
Am 01. September fand die Begutachtung des Baumbestandes im Gemeindegebiet statt. Die Fichten am Friedhof müssen gefällt werden – es werden Ersatzpflanzungen notwendig.
Der Bewilligungsbescheid für den Radweg Kuhle – Wiek ist gekommen. Die Sanierung wird für die Gemeinde kostenneutral sein.
An der Uferpromenade mit Blick zum Schiffsanleger wurde eine Rollstuhlzufahrt installiert
Für die Parktaschen in der Schulstraße gibt es eine Kostenschätzung. Die Ausführung wird durch das Amt Nord Rügen beauftragt.
Herr Kuhn hat das Anschreiben der Bewohner vom schwarzen Weg erhalten – ist in Bearbeitung, gibt auch schon eine Kostenschätzung für die Regenentwässerung. Darüber muss dann die Gemeinde befinden.
Dank an Herrn Ziehnert. Für die Gartenanlage „Windland“ wurde Material bereitgestellt, um die Zuwegung wieder herzurichten. Dies ist durch Herrn Ziehnert bereits erfolgt.
Am Sonntag, 22.11.20 zum Volkstrauertag wird Herr Kuhn einen Kranz niederlegen. Wer daran teilnehmen möchte, muss in Eigeninitiative hinkommen. Es wird auch keine Beköstigung erfolgen.
Herr Kuhn fragt, ob der Weihnachtsmarkt stattfindet. Frau John erklärt, dass vom Landkreis keine Absage erteilt wurde. Herr Kuhn bittet um definitive Klärung.
Die Akustik im Sitzungsraum ist sehr schlecht. Es wird überlegt, welche Installierungen vorgenommen werden können, um diese zu verbessern.
Gemäß § 31 Abs. 1 der Kommunalverfassung des Landes Mecklenburg-Vorpommern sind in nicht öffentlicher Sitzung gefasste Beschlüsse spätestens in der nächsten öffentlichen Sitzung bekannt zu geben.
Im nicht öffentlichen Teil der Sitzung der Gemeindevertretung der Gemeinde Dranske vom 24. September 2020 wurden folgende Beschlüsse gefasst:
- Beschluss über die Zustimmung der Gemeinde Dranske zur Ausfertigung eines neuen Pachtvertrages für eine Garage
- Beschluss über den Entwurf eines Durchführungsvertrages zur 1. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Nr. 3 "Ferienhausanlage Kuhle"
- Verkauf einer Teilfläche in Größe von ca. 560 qm aus einem Flurstück der Flur 1 Gemarkung Dranske
- Verkauf einer Teilfläche in Größe von ca. 290 qm aus einem Flurstück der Flur 1 Gemarkung Dranske
- Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB zum Vorhaben - Erweiterung Sanitärgebäude als Anbau
- Versagung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB zum Vorhaben - Aufstellung eines Lagercontainers für Geräte und Materialien zur Unterhaltung des Ferienhausgebietes
- Vertragsschluss über die Sicherung des naturschutzfachlichen Ausgleichs zum Neubau des Strandzuganges in Kreptitz
- Zuschuss Heimatverein Dranske e.V. zur personellen Absicherung der Öffnungszeiten im Museum 2020
In der nicht öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 3. September 2020 erfolgten folgende Beschlussfassungen:
- Versagung des gemeindlichen Einvernehmens nach §36 - Errichtung von 2 Gartenhäusern aus Holz (1 x Nutzung als Abstell / Lager, 1 x Office / Rezeption bei Gästeanreise)
- Versagung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB zum Vorhaben Aufstellung Containeranlage
- Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens nach § 36 BauGB zum Vorgang Anbau Windfang mit Antrag auf Befreiung
Und in der nicht öffentlichen Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vom 22.10.2020
- Ersatzbeschaffung eines Traktor für den Bauhofes als Eilentscheidung des Hauptausschusses"
Nach § 6 der Hauptsatzung hat der Bürgermeister Befugnisse im Rahmen der ihm übertra-genen Wertgrenzen. Über die in diesem Rahmen getroffenen Entscheidungen hat der Bürgermeister die Gemeindevertretung zu informieren.
Im Rahmen dieser Befugnisse wurde folgende Entscheidung getroffen:
- Belag für die Seebrücke in Höhe von 862,46 €
Im Zusammenhang mit dem privaten Grundstücksverkehr in der Gemeinde wurden 10 Vorkaufsrechtsverzichtserklärungen abgegeben.