09.12.2020 - 9 Einwohnerfragestunde

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Protokoll

Bürger 1 fragt zum Thema Begrüßungsgeld nach um wie viele Neugeborene es sich handelt.

 

Frau Harder antwortet, dass im Schnitt mit 5 Babys gerechnet wird. Es gab auch schon einmal eine Ausnahme, hier wurden in einem Jahr 10 Kinder geboren.

 

Bürger 1 mahnt an, dass der Eindruck entsteht, dass man sich Gedanken zum Haushaltplan macht die nicht im Verhältnis stehen. Es wird alles akribisch hinterfragt und nach Fehlen der alten Gemeindevertretung gesucht. Man sollte mehr miteinander als gegeneinander arbeiten. Einwohner der Gemeinde möchten nicht zu öffentlichen Sitzungen kommen, da sie von den Unruhen hören. „Sie wollen sich so etwas nicht antuen.“

 

Außerdem möchte sie wissen, was es gibt um den Tourismus und das Gewerbe langfristig zu entwickeln.

 

Frau von Buddenbrock antwortet der Bürgerin, dass man sich jede Position angeschaut hat, um zu sehen wo man etwas einsparen kann.

Sie möchten die alte Gemeindevertretung nicht schlecht machen und nicht angreifen. Sie wollen zukunftsorientiert sein und eine Grundlage schaffen, dass sie auch zukünftig wieder investieren können.

 

Bürger 2 fragt, ob nach der Erhöhung Hebesatz Grundsteuer B, es auch zu einer Erhöhung des Hebesatzes Gewerbesteuer kommen kann. Er zahlt durch mehrere Betriebsstätten hier Gewerbesteuer. Durch Betriebsstättenzerlegung kann man seine Betriebsstätten nach Wiek verlagern aber auch in eine andere Gemeinde.

 

Frau Harder antwortet hierzu, dass eine Erhöhung des Hebesatzes der Gewerbesteuer ist nicht zur Veränderung vorgesehen.

 

Bürger 3 möchte noch einmal an die Sitzung der Gemeindevertretung vom 16.09.2020 erinnern und noch einmal nachfragen, ob es eine Möglichkeit für Vereine zur Nutzung der Turnhalle gibt. Eventuell kann dieser Beratungspunkt, noch einmal in der nächsten Sitzung der Gemeindevertretung auf die Tagesordnung und zu beraten was möglich ist für kleine Vereine unter Voraussetzung der Corona Verordnung.

 

Bürger 4 geht auf die Dringlichkeitssitzung vom 11.11.2020 ein. Er sagt, dass eine Dringlichkeitssitzung durch den Bürgermeister, der Gemeindevertretung oder durch eine Fraktion einberufen werden kann. Es müssen dringende Beschlüsse oder eine dringende notwendige Beratung vorliegen. Beides fand in der letzten Sitzung nicht satt. Es wurden nur die Bürger informiert, was bereits passiert ist. Frau von Buddenbrock hat in dieser Sitzung erklärt, dass der Gemeindevertretung aufgefallen ist, dass es leider nicht so ist wie man es gerne gehabt hätte. Es ist alles zu groß. Die Gemeindevertretung hat in dieser Sitzung weder beraten noch etwas beschlossen. Es wurde nur vorgetragen.

 

Bürger 4 erklärt noch einmal zum Haushalt, dass es in der Summe der Punkte um 1.700 EUR geht. Der Haushalt beschäftigt Herrscharren im Amt. Warum nimmt man Zürkvitz aus dem Haushalt. Es tut doch keinem weh, wenn es im Haushaltsplan steht. Zum Thema Wieker Blasmusik möchte er noch anmerken, dass die Blasmusik unentgeltliche Auftritte für die Gemeinde macht. Dafür wurde der Proberaum angeboten. Wenn man die Räumlichkeiten herausrechnen möchte, dann auch für alle. Die Tanzhummeln haben zwei Räume im Hort und einen Raum in der Turnhalle.