01.06.2021 - 9 Fragen und Hinweise der Gemeindevertreter

Frau von Buddenbrock möchte noch einmal auf Fördermittel für Brandschutzmaßnahmen aufmerksam machen. Sie weist darauf hin, dass dieses am 30.11.2021 ausläuft. Es müsste rechtzeitig vorher ein Antrag gestellt werden.

Des Weiteren verliest Sie (Anlage) zur Änderung des Flächennutzungsplanes für Nessy Ihre Stellungnahme, außerdem hat Frau von Buddenbrock Frau Müller für Freitag, 04.06.2021 in den Wirtschaftsausschuss eingeladen.

 

Frau von Buddenbrock nimmt Stellung zu den Arbeitsberatungen vom 25.05. bzw. 26.05.2021.

Sie hat sich bei der Rechtsaufsicht erkundigt. Hier wurde Ihr mitgeteilt, dass Arbeitsberatungen Privatveranstaltungen sind und an diesen nicht teilgenommen werden muss. Er dürfen keine Beschlussfassungen in Arbeitsberatungen erfolgen.

 

Frau Harder erklärt hierzu noch einmal, dass in den Arbeitsberatungen keine Beschlüsse gefasst werden sollten, sondern in den anschließenden öffentlichen Sitzungen.