18.12.2019 - 6.8 Beschluss zur Prioritätenliste über investive M...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
Reduzieren

Protokoll

Mit Schreiben vom 16.10.2019 forderte die Untere Rechtsaufsichtsbehörde auf Grund der Haushaltslage der Gemeinde Wiek u.a. eine Prioritätenliste über die investiven Maßnahmen ab 2020. Im Haushalt der Gemeinde Wiek gibt es nur die Maßnahme „Straßenbau Zürkvitz“, da die Maßnahme „Hafenmeistergebäude“ mit den Verfügungen zu den Haushaltssperren 2019 und 2020 entfallen musste.

 

Vorschlag => namentliche Abstimmung

 

Ja: Kirsten Knebusch

 Petra Harder

 Gerd Faralisch

 Lars Bantow

 Peter Jürgens

 Matthias Orth

 

Nein: Cornelia Brüdgam

 Rico Kürschner

 Fr. v. Buddenbrock

 

Enthaltung: Fritz Hein

 

Begründung für die Entscheidung von Frau Brüdgam: „Da die Finanzierung des Eigenanteils der Gemeinde Wiek nicht allumfassend geklärt ist und die Zuweisungen des Landes unklar sind und wir auch heute noch nicht wissen, welche Grundstücke verkauft werden.“

 

 

Reduzieren

Beschluss

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt vorliegende Prioritätenliste.

Reduzieren

Abstimmungsergebnis

 

Ausgeschlossen ist/sind:

Abstimmungsergebnisse

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

 10

6

3

1

0

* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot Aufgrund des § 24 der KV M-V

 

Reduzieren

Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://nordruegen.sitzung-mv.de/public/to020?SILFDNR=54&TOLFDNR=3017&selfaction=print