23.03.2023 - 5 Einwohnerfragestunde
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Do., 23.03.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Bürger 1: fragt nach Höhe der Kurtaxeinnahmen, wieviel Ferienhäuser und Ferienwohnungen die Gemeinde hat
BM: in 2022 hat Gemeinde ca. 630.000 € Einnahmen aus der Kurtaxe, BM erläutert kurz, wie diese Mittel eingesetzt werden, Anzahl der Ferienhäuser und –wohnungen kann er derzeit nicht sagen, wird sich aber informieren
Bürger 2: fragt der Möglichkeit, den Bau von weiteren Ferienwohnungen zu verhindern
BM: eigentlich keine Möglichkeiten, nur gering steuerbar, muss alles verträglich gegenüber dem Einwohner sein
Bürger 3: fragt nach der kostenlosen Nutzung des ÖPNV in Verbindung mit der Kurkarte und die Umsetzung dessen
BM: erklärt kurz die Vorgehensweise und Möglichkeiten dazu, weitere Auskünfte gibt gern das Informationsamt
Bürger 1: spricht den tristen Wallbereich im Kurpark an und regt an, Blumenwiese
(eventuell Narzissen) anzulegen
fragt weiter, warum es nur wenige Radwege in Breege/Juliusruh gibt
BM: keine Möglichkeit des Baus von Radwegen, da das dazu notwendige Eigentum nicht bei der Gemeinde liegt und die Grundstücksbreiten es leider nicht hergeben
eventuell kann eine andere Beschilderung Abhilfe schaffen, so dass Radfahrer durch den Park geführt werden und so sicherer sind
Bürger 1: Gemeinde sollte über Ausbau der Radwege im Park nachdenken
BM: da Park unter Denkmalschutz steht, kein Ausbau möglich, Wege können aber ohne weiteres so genutzt werden, wie sie vorhanden sind
Bürger 2: fragt nach Querungshilfe inJuliusruh
BM: bereits vor 3 Jahren beantragt, gestaltet sich sehr schwierig, nunmehr Kita angesiedelt und nächstes Jahr geht Kurklinik in Betrieb, hoffen auf mehr Druck dadurch und schnelle Umsetzung der Querungshilfe