07.12.2023 - 4 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Do., 07.12.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Protokoll
- Bürgermeister berichtet über den Stand einiger Vorhaben der Gemeinde wie zum Beispiel Ausbau des Hafens, Ausbau und Erneuerung des Weges zwischen Fischerweg und Ringstraße und der alten Schule in Breege
- fand eine Beratung im Landkreis zur Parksituation in der Schaabe statt – hier soll ein Konzept erarbeitet werden, dass der Landkreis beauftragen wird und die betroffenen Gemeinde sich an den Kosten beteiligen sollen
- es muss im Ganzen betrachtet werden wie Parkplätze, Rettungswege, Toilettenstandorte, Fahrradständer - daher ein Konzept notwendig
- Gemeinde hat sich 2023 als Sponsor an der Durchführung Arkonalauf und Kirchensommer beteiligt
- Bund hat Haushaltssperre ausgesprochen, die sich auch auf Gemeinden auswirkt
Für bestimmte Vorhaben wurden Fördermittel gestoppt, damit haben Gemeinden ggf. Mehrausgaben - Kreisumlage wird für Gemeinde Breege erheblich erhöht, so auch Mehrausgaben beim Nahverkehr und Planungskosten (z.B. Schaabe)
- ebenfalls Mehrausgaben für Gehwegbau beim Haus des Gastes, da hier zusätzlich ein Zebrastreifen für mehr Sicherheit sorgen soll und damit verbunden ein Schutzge- länder errichtet werden muss
- Herr Vetterick teilt weiter mit, dass es wahrscheinlich eine Möglichkeit gibt, dass Familienmitglieder 1. Grades keine, oder nur begrenzt, Kurtaxe zahlen müssen
dazu Änderung der Satzung notwendig, um eine Sonderregelung aufzunehmen
- weiterhin wurde in einer Beratung der kostenlose Nahverkehr ausgewertet, die Resonanz ist sehr positiv ist und das Angebot wurde sehr gut angenommen