03.05.2023 - 4 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Mi., 03.05.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Protokoll
Beschlüsse des nichtöffentlichen Teils der letzten Sitzung:
-Zustimmung zum Verkauf einer Teilfläche in Neuhof
-Billigung der Eilentscheidung des BM zu einem Lärmschutzwall
-positive Stellungnahme zu einem Anbau eines eingeschossigen Wohngebäudes
-Zustimmung zum Anbau von 24 Balkonen an einen Wohnblock in der Schulstraße
-Vergabe der Bauleistung von Drainagearbeiten in der Ernst-Thälmann-Straße 17
-Abschluss eines IT-Vertrages für die Grundschule in Sagard
Der BM berichtet vom Termin mit der Raumordnung zum Thema : Pflegehotel in Promoisel
-die Raumordnung findet das Projekt an sich gut, aber nicht an dem geplanten Standort
- der Investor wird weiterhin an dem Standort festhalten und versuchen eine Genehmigung zu bekommen
-generell hat die Gemeinde nun alles versucht um den Investor zu unterstützen und davon zu überzeugen, dass das Projekt an einem anderen Standort realisiert werden sollte
Lärmschutzwall des Projektes von Martin Stolz:
-momentan Baustopp der sich voraussichtlich auch noch über Monate hinziehen wird
-die untere Naturschutzbehörde hat einen schützenswerten Vogel in dem Gebiet festgestellt
-Versuche des Investors und der Gemeinde Vorschläge und Ersatzflächen für eine Umsiedlung des Vogels zu finden, wurden von der unteren Naturschutzbehörde abgelehnt
Osterfest der Gemeinde war ein großer Erfolg
Arbeitseinsatz auf dem Schulhof und dem Gelände der Kita hätten besser besucht sein können
HH 2023
-Deckenerneuerung Martinshafen wurde mit aufgenommen
-in Borchtitz wird eine neue Bushaltestelle errichtet
-50.000,00 € für Kleinstreparaturen wurden mit aufgenommen