05.07.2023 - 4 Bericht des Bürgermeisters über Beschlüsse des ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Mi., 05.07.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
Protokoll
Es wurden folgende Beschlüsse gefasst:
Billigung der Eilentscheidung des Bürgermeisters für die Klage gegen die Rückforderung einer Teilsumme des Fördermittelbescheides für die Ernst- Thälmann-Straße
-positive Stellungnahme zu einem Bauvorhaben: Errichtung eines Campingplatzes
-positive Stellungnahme zum Bauvorhaben Umbau des Aldi Supermarktes (wurde zwischenzeitlich vom Bauamt des Landkreises abgelehnt)
-Zurückweisung einer Dienstaufsichtsbeschwerde gegen den Bürgermeister wegen der Wahl der Schöffen
Aktuelles:
Die Vorbereitungen des Herbstfestes beginnen, erste Verträge wurden bereits unterschrieben.