22.02.2024 - 6.5 Kostenschätzung und Priorisierung der Straßen- ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Protokoll

Die Gemeinde Dranske hat für den laufenden Haushalt noch Mittel in Höhe von 10.000€ zur Instandsetzung der Gemeindestraßen und Wege zur Verfügung.

 

Einige Anwohner des Ortsteil Lancken haben uns darauf aufmerksam gemacht, dass einige Straßen bei Regen schlecht passierbar sind. Bei einem Vorort Termin wurde festgestellt, dass der Bankettstreifen zu hochsteht und eine neue Straßenmulde zur Entwässerung hergestellt werden müsste.

 

Kostenschätzungen:

 

  1. Straßenmulde in Lancken  2.677,50€
  2. Straßenmulde zur Wische  3.010,70€

 

Am Radweg Bakenberg ist es zu erneuten Aufbrüchen in der Asphaltdecke gekommen.

 

Um weitere Aufbrüche zu verhindern müsste im Randbereich zwischen Radweg und Bäume eine Wurzelschutzfolie eingebracht werden. Vor dem einbringen der Wurzelschutzfolie muss der Seitenbereich/ Bankettbereich abgezogen damit das Oberflächenwasser im Seitenbereich versickern kann.
 

Kostenschätzung:

 

  1. Bankette

6.307,00€

  1. Wurzelschutz

24.638,95€

 

 

Der Bürgermeister bittet die Gemeindevertreter um eine Priorisierung der notwendigen Maßnahmen zur Instandsetzung der Gemeindestraßen und Wege, da nur noch geringe Haushaltsmittel zur Verfügung stehen. Er schlägt insoweit vor, die Maßnahmen in Lancken (Straßenmulde in Lancken/ Straßenmulde zur Wische) zuerst umzusetzen. Mit dem übrigen Geld soll die Fläche des B-Planes Nr. 23 vollständig beräumt und vom Wildwuchs befreit werden. Ein Teil der Fläche wurde hierbei bereits beräumt.

 

Herr Große bittet das Amt hinsichtlich der weiteren Maßnahmen im Bereich des „Radweges Bakenberg“ um Prüfung, ob die in den Fördermitteln zur „Blauen Meile“ gebundenen Eigenmittel herausgenommen/ verschoben werden und für die Maßnahmen verwendet werden können. So müsse kein Nachtragshaushalt aufgestellt werden.

Der Bürgermeister erklärt insoweit, dass die Mittel für die Bürgersteige im Haushalt dargestellt seien, das Geld sei vorhanden.

 

Die Gemeindevertreter befürworten die vorgeschlagene Priorisierung und fassen folgenden Beschluss:

 

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Beschluss

Beschluss:

  1. Die Herstellung der neuen Straßenmulden zur Entwässerung in Lancken/ zur Wische wird priorisiert.
  2. Die restlichen Haushaltsmittel sollen zur Beräumung der Fläche des B-Planes Nr. 23 verwendet werden.
  3. Die im Bereich des Radweges Bakenberg notwendigen Maßnahmen sind hinsichtlich der Umsetzbarkeit mit dem bestehenden Haushaltsmittel zu prüfen

 

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Abstimmungsergebnis

 

Ausgeschlossen ist/sind:

Abstimmungsergebnisse

anwesend

ja

nein

Enthaltung

ausgeschl.*

 8

8

0

0

0

* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot Aufgrund des § 24 der KV M-V

 

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Anlagen zur Vorlage

Online-Version dieser Seite: https://nordruegen.sitzung-mv.de/public/to020?SILFDNR=753&TOLFDNR=17090&selfaction=print