30.01.2024 - 8 Fragen und Hinweise der Gemeindevertreter

Herr Kasten

- möchte über das neue Feuerwehrauto sprechen

 

Bürgermeisterin

-verweist darauf, dass diese Thema Bestandteil des Nichtöffentlichen Teils der GV ist.

 

Herr Schernell

- spricht nochmals über das Rederecht von Herrn Hertelt aus dem Protokoll vom 12.10. 2023. „Sie können ja auch mit Ihrer Mehrheit nicht beschließen, was so nicht stimmt. Wir haben Herrn Hertelt das Rederecht nicht erteilt in dieser Versammlung. Wie haben sogar noch Erläuterungen abgelehnt, weil wir keine mehr dazu brauchten. Er hat im Grunde genommen da zu einem Thema vorgetragen, was nicht auf der Tagesordnung stand und das ist ein wichtiges Detail, denn was nicht auf der Tagesordnung steht, also ein Thema was auf der Tagesordnung steht, muss abgestimmt werden. Das ist so wichtig, weil es ein wichtiges Detail ist, weil dadurch der Beschluss des F-Planes in Nardevitz nichtig wird. Deswegen ist das so wichtig. Deswegen möchte ich auch darauf bestehen, dass das da drin bleibt. wir können nichts beschließen, was nicht stimmt. Das geht einfach nicht.

 

Bürgermeisterin

- bittet, das Gesagte von H. Schernell ins Protokoll aufzunehmen und sie wird es rechtlich klären.

 

Herr Kasten

- schlägt auch vor, zu diesem Thema nochmals im Amt nachzufragen

 

Die Bürgermeisterin bedankt sich für das rege Interesse der Bürger*innen an dieser GV und beendet den öffentlichen Teil.