17.12.2019 - 6.1 Wegfall der Bezuschussung der Miete für die Kin...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Datum:
- Di., 17.12.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Bürgermeister
- Bearbeiter:
- Susann Schulze
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Protokoll
Aufgrund der jetzigen Haushaltssituation ist die Gemeinde Altenkirchen nicht mehr in der Lage, die Miete der Kindertagesstätte „Hummelhus“ mit monatlich 1.220,- € zu bezuschussen.
Es ist daher beabsichtigt, diese Förderung der örtlichen Kindertagesstätte ab 01.05.2020 zu beenden.
Ergänzung zum Beschluss:
Die Kita ist aufgrund von Sanierungsarbeiten im „Hummelhus“ seit dem 26.04.2019 - voraussichtlich noch bis Ende Januar 2020 - in zwei Wohnungen in der Neuen Straße 25 untergebracht. Die monatliche Miete hierfür ist geringer als die für das „Hummelhus“.
Somit ist ein Differenzbetrag entstanden. Es soll geprüft werden, ob der Anteil der Gemeinde Altenkirchen an der Differenz rückerstattet werden kann.
Beschluss
Beschluss:
Die Gemeindevertreter der Gemeinde Altenkirchen beschließen den Wegfall der Bezuschussung der monatlichen Miete der Kindertagesstätte „Hummelhus“ in Altenkirchen ab 01.05.2020.
Die Kita ist aufgrund von Sanierungsarbeiten im „Hummelhus“ seit dem 26.04.2019 - voraussichtlich noch bis Ende Januar 2020 - in zwei Wohnungen in der Neuen Straße 25 untergebracht. Die monatliche Miete hierfür ist geringer als die für das „Hummelhus“.
Somit ist ein Differenzbetrag entstanden. Es soll geprüft werden, ob der Anteil der Gemeinde Altenkirchen an der Differenz rückerstattet werden kann.
Abstimmungsergebnis
Ausgeschlossen ist/sind:
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Abstimmungsergebnisse |
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anwesend |
ja |
nein |
Enthaltung |
ausgeschl.* |
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8 |
8 |
0 |
0 |
0 |
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* Verfahrensvermerk: Mitwirkungsverbot Aufgrund des § 24 der KV M-V |
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