Beschlussvorlage - 101.07.016/19-01

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Beratungsfolge

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Beschlussvorschlag

Der Beschluss Nr. 101.6.12-135/16 vom 25.05.2016 wird aufgehoben. Damit tritt die Gemeinde Wiek aus der Sparte sonstige Infrastruktur des Zwar aus. Der Zwar ist umgehend von diesem Beschluss zu informieren, so dass die Verbandssatzung entsprechend geändert und rechtswirksam öffentlich bekannt gemacht werden kann.

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Sachverhalt

Mit Beschluss vom 25.05.2016 hat die Gemeinde Wiek ihren Beitritt zum öffentlich- rechtlichen Vertrag über die Erweiterung des Aufgabenbereiches des Zwar - Sparte sonstige Infrastruktur -beschlossen. Grund des Beitritts war die Aufgabenerweiterung des Zwar zur Verwirklichung des Breitbandausbaus in den entsprechenden Gemeinden. Bisher sind 2 Projekte im Amtsbereich Nord-Rügen in Umsetzung. Die Gemeinde Wiek ist leider derzeit nicht begünstigt. In Wiek direkt ist auch kein Ausbau geplant, lediglich in den Ortsteilen Lüttkevitz und Buhrkow bis 2020. Der Breitbandausbau wird aus Fördermitteln des Bundes und des Landes sowie aus Umlagen durch die Verbandsmitglieder finanziert.

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Finanz. Auswirkung

Haushaltsmäßige Belastung:

Ja:

 

 

Nein:

x

 

Kosten:                                                                                                

 

Folgekosten:

 

Sachkonto:

 

Stehen die Mittel zur Verfügung:                                                       

Ja: 

 

 

Nein:

 

 

 

 

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Anlagen

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